Die SPD hat die Koalition mit den Grünen im Rat der Stadt Hannover nun beendet. Das verkündeten Parteichef Adis Ahmetovic und Fraktionschef Lars Kelich am heutigen Montag auf einer Pressekonferenz.
Der Grund sind demnach unauflösbare Differenzen beim Thema Innenstadtumbau. Das war das viel beachtete und heftig diskutierte politische Projekt des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay.
Der Streit hatte sich vor allem an Belit Onays Innenstadtkonzept entzündet. Danach sollte die City quasi autofrei werden.
Nahezu alle Einzelhändler und Autofahrer liefen dagegen Sturm und schüttelten wegen der unglaublichen Ideen nur noch die Köpfe.
SPD-Chef Ahmetovic nannte in der Pressekonferenz als Kritikpunkte, die SPD sei zu spät über die Verkehrspläne Onays informiert worden.
„Sozialverbände sind nicht einbezogen worden, ebensowenig Wirtschaftsverbände“, sagt er. Die Innenstadt sei die Herzkammer der Region.
Daher betreffe das Konzept mehr als nur den Rat und den Bezirksrat Mitte. „Und ich kann keinem Konzept zustimmen, bei dem ich nicht weiß, wie viel es kostet“, sagt Ahmetovic.
Bereits wenige Minuten nach dem tollen Paukenschlag der SPD meldete sich der Oberbürgermeister zu Wort. Auf X (ehemals Twitter) schreibt er, es bestünden keine „unüberbrückbaren inhaltlichen Differenzen“.
Nun seien die Parteien im Rat gefragt, „pragmatisch und kooperativ zusammenzuwirken“.
Die aktuelle Lage zeigt den Abstieg der grünen Politik, die sich immer wieder nur aufs Neue ausschließlich durch Verbote bei langjährig etablierten Dingen bemerkbar macht.
In der Autoindustrie machen heute Witze die Runde, dass sich das peinliche Sponsoring des VDA (Verband der Automobilindustrie e.V.) auf dem grünen Bundesparteitag am letzten Wochenende bereits jetzt bezahlt gemacht habe 😂😂
Und für Sie, liebe Leser, bedeutet dies ganz einfach: Sie können weiterhin ohne Sorgen zum Shoppen durch Hannover cruisen…
